Drohender Völkermord im Osten des Kongo

UN versagen bei Friedenssicherung – Srebrenica darf sich nicht wiederholen!

Bozen, Göttingen, 16. Mai 2003

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Freitag den Vereinten Nationen vorgeworfen, beim Schutz der Zivilbevölkerung im Osten des Kongo zu versagen. "Die Vereinten Nationen haben aus dem Desaster in Srebrenica und dem Völkermord in Ruanda nichts gelernt", warnte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Sehenden Auges gehen sie im Osten des Kongo in eine neue Katastrophe." Der Weltsicherheitsrat habe der UN- Beobachtertruppe (MONUC) im Kongo ein deutliches Mandat erteilt, "Zivilisten zu schützen, die unmittelbar von physischer Gewalt bedroht sind". Die 625 uruguayischen Soldaten, die für ihren schwierigen Einsatz in der Stadt Bunia im Osten des Kongo unzureichend vorbereitet wurden, seien jedoch vollkommen überfordert, wenn sie nun mehreren zehntausend Zivilisten Schutz bieten sollten.

In den vergangenen Tagen hatten 5.000 Zivilisten im MONUC-Stützpunkt in Bunia und weitere 6.000 Personen bei dem von UN-Truppen gesicherten Flugplatz der Stadt Zuflucht vor völkermordartigen Übergriffen von Milizen auf Angehörige der Bevölkerungsgruppen der Hema und Lendu gesucht. Mehr als 30.000 Menschen sollen in einem großen Flüchtlingstreck in den letzten Stunden vor den Kämpfen aus Bunia geflohen sein, um im 160 Kilometer südwestlich gelegenen Beni Schutz zu suchen, berichteten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die die Region überflogen.

Schon vor Monaten hätten Menschenrechtsorganisationen an den Weltsicherheitsrat appelliert, mehr Friedenstruppen im Osten des Kongo zu stationieren und das Mandat der MONUC zu erweitern, um einen wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen. Zwar habe der Weltsicherheitsrat am 4. Dezember 2002 die zahlenmäßige Vergrößerung des MONUC-Kontingents und die Finanzierung von insgesamt 8.700 Blauhelmen im Kongo beschlossen, doch bislang seien nur 4.314 Soldaten in dem afrikanischen Staat im Einsatz. Erst im Juli sollten Blauhelmtruppen aus Bangladesch in Bunia zur Verstärkung eintreffen.

Bei den Kämpfen in Bunia, die nach dem Abzug der ugandischen Truppen aus dem Osten des Kongo am 7. Mai ausbrachen, starben bislang mindestens 160 Menschen, unter ihnen auch zwei katholische Priester und zahlreiche Kleinkinder. Nach Plünderungen durch Milizen fehle es in der Stadt an Nahrungsmitteln und Hilfsgütern. Die Vereinten Nationen warnten vor einer humanitären Katastrophe. Seit Ausbruch des Krieges im Kongo im Jahr 1998 fielen mindestens 3,3 Millionen Menschen Krieg, Krankheiten und Hunger zum Opfer. Der Krieg im Kongo ist der mörderischste bewaffnete Konflikt seit dem Zweiten Weltkrieg. Trotz einer am 16. Dezember 2002 in Lusaka unterzeichneten Friedensvereinbarung halten die Kämpfe zwischen Milizen im Osten des Kongo unvermindert an.