Drei Monate Friedensverhandlungen für Norduganda

Das Schweigen Europas gefährdet das Überleben der Zivilbevölkerung in Norduganda

Bozen, Göttingen, 6. Oktober 2006

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Europäischen Union (EU) am Freitag vorgeworfen, mit ihrem Schweigen und ihrer Untätigkeit die Friedensverhandlungen für Norduganda zu gefährden. "Europas Desinteresse ist unverantwortlich, da es zum Scheitern des Friedensprozesses und zu neuem Terror und schweren Menschenrechtsverletzungen führen wird", warnte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Es ist zynisch, wenn die internationale Staatengemeinschaft zwar die Lage der Kinder in Norduganda als "schlimmste humanitäre Tragödie weltweit" anprangert, andererseits aber nichts konkret unternimmt, um dieses Leiden zu beenden und den viel versprechenden Friedensprozess zu unterstützen."

Seit Aufnahme der Friedensverhandlungen vor drei Monaten habe sich kein EU-Außenminister auch nur einige Stunden Zeit genommen, um in Ugandas Hauptstadt Kampala das Interesse Europas an einem Frieden zu betonen, kritisierte die GfbV. Im Nahen Osten dagegen vermittelten täglich manchmal sogar mehrere EU-Außenminister. Enttäuschend habe sich auch die finnische EU-Präsidentschaft geäußert: Anlässlich der Unterzeichnung der Waffenruhe für Norduganda am 28. August habe sie nur eine fünf Sätze umfassende Erklärung veröffentlicht.

"Nach der Verschleppung und dem Missbrauch von mindestens 20.000 Kindern als Kindersoldaten, nach Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Lord's Resistance Army (LRA) und der Vertreibung sowie Verweigerung von Schutz und angemessener Versorgung von zwei Millionen Acholi durch die ugandische Armee versagt die EU bei der Konfliktbeilegung in Norduganda", heißt es in einem Schreiben der GfbV an Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Nur humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen, sei nicht ausreichend.

Seit dem 14. Juli 2006 verhandeln in der südsudanesischen Stadt Juba Vertreter der ugandischen Regierung und der aufständischen LRA unter Vermittlung der südsudanesischen Autonomieregierung über eine Beendigung des seit 20 Jahren andauernden Krieges in Norduganda. Zwar verständigten sich die Konfliktparteien am 28. August auf eine Waffenruhe, doch nun droht ein Scheitern des Friedensprozesses. Denn die LRA und die ugandische Regierung beschuldigen sich gegenseitig, die Waffenruhe zu verletzen. "Dringend muss Europa sein Interesse an einem dauerhaften Frieden für Norduganda deutlich machen und den Konfliktparteien signalisieren, dass es keine Alternative zu den Friedensverhandlungen gibt", forderte die GfbV. Auch solle die EU mit finanziellen Anreizen die Konfliktparteien dazu drängen, einen dauerhaften Frieden zu vereinbaren.