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60. Jahrestag des Einmarsches Chinas in Tibet (7. Oktober 1950)

Tibet-Frage bleibt ungelöst: Proteste nehmen zu - Menschenrechtslage eskaliert

Bozen, Göttingen, 6. Oktober 2010

Nomadenkind in Tibet. Nomadenkind in Tibet.

Anlässlich des 60. Jahrestags des Einmarsches chinesischer Truppen in Tibet hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) darauf hingewiesen, dass die Tibet-Frage noch immer ungelöst ist. "Zwar bekräftigt die chinesische Regierung ihren Machtanspruch über das völkerrechtswidrig annektierte Tibet, doch sowohl Proteste von Tibetern als auch Menschenrechtsverletzungen Chinas haben seit 2008 deutlich zugenommen", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. Am 7. Oktober 1950 hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee den Jangtse-Fluss überschritten und mit der Besetzung Osttibets begonnen.

"Mehr als 260 öffentliche Proteste allein im Osten Tibets seit dem Frühjahr 2008 sind ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Tibeter noch nicht mit der chinesischen Herrschaft abgefunden haben", sagte Delius. Doch nicht nur die Quantität der Proteste stehe in keinem Verhältnis zur Lage in den 90er-Jahren, auch die Qualität der Demonstrationen habe sich verändert. Waren es früher fast ausschließlich buddhistische Nonnen und Mönche, die das Risiko einer schnellen Verhaftung in Kauf nahmen, so zählen heute zu den Demonstranten Schriftsteller, Filmemacher, Bauern, Nomaden, Sänger, Blogger, Geschäftsleute und Lehrer. "Das breite Spektrum der Demonstranten, denen mehr als fünf Jahre Haft drohen, macht deutlich, wie groß die Unzufriedenheit unter den Tibetern ist."

Auffallend ist, dass viele Proteste außerhalb der heutigen offiziellen "Autonomen Region Tibet (TAR)" in alten tibetischen Siedlungsgebieten heutiger chinesischer Provinzen stattfinden. So stammen auch nur 18 Prozent der namentlich bekannten tibetischen politischen Gefangenen aus der TAR. Den Verhafteten drohen Folter und unfaire Gerichtsverfahren. So wird ihnen regelmäßig der Zugang zu Rechtsanwälten verwehrt. Außerdem werden chinesische Anwälte eingeschüchtert, um zu verhindern, dass sie tibetische Mandanten vertreten.

"Seit der Kulturevolution in den 60er-Jahren ist die Menschenrechtslage in Tibet niemals so dramatisch gewesen wie heute", erklärte Delius. Die Zahl der politischen Gefangenen in Tibet ist seit 2008 um das 15-Fache gestiegen. "Waren im Jahr 2007 nur rund 100 politische Gefangene namentlich bekannt, so sind es heute 1.600. Doch die wahre Zahl der Verhafteten dürfte noch viel höher sein." Mehr als 360 Tibeter wurden seit 2008 zu oft langjährigen Haftstrafen verurteilt. Mindestens drei Gefangene starben aufgrund von Folter und unterlassener medizinischer Betreuung in der Haft.