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Sri Lanka

Kriegsverbrechen in Sri Lanka müssen unabhängig untersucht werden!

Bozen, Bern, 15. Dezember 2010

Tamilische Flüchtlinge in Sri Lanka. Foto: Allen Tyler.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) forderte heute in einer Eingabe an die Expertenkommission der UNO für Sri Lanka eine unabhängige Untersuchung der Kriegsverbrechen in Sri Lanka. Die Expertenkommission wird den UNO- Generalsekretär Ban Ki Moon im weiteren Vorgehen bezüglich der mutmaßlichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts in der letzten Phase des srilankischen Bürgerkriegs beraten. Die GfbV ist davon überzeugt, dass genügend Beweismaterial vorliegt, um eine unabhängige Untersuchung einzuleiten.

Der jahrzehntelange Bürgerkrieg in Sri Lanka zwischen den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) und der sri-lankischen Regierung endete im Mai 2009 mit dem blutigen Sieg des Militärs über die LTTE. Zahlreiche internationale Menschenrechtsorganisationen werfen beiden Kriegsparteien vor, insbesondere in den letzten Monaten des Krieges, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und weitere gravierende Verletzungen des humanitären Völkerrechts begangen zu haben. Die Regierung in Sri Lanka lehnt eine unabhängige Untersuchung der Kriegsgeschehen ab, wie sie die Europäische Union und verschiedene Menschenrechtsorganisationen - darunter auch die GfbV - fordern.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat im Juni dieses Jahres eine dreiköpfige Expertenkommission ernannt, die ihn zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Vorwürfe von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im srilankischen Bürgerkrieg beraten soll. Bis heute können Organisationen und Einzelpersonen Beweise, welche Menschenrechtsverletzungen aufzeigen, dieser Expertenkommission eingeben. Die GfbV hat heute eine Beschreibung der Beweismittel eingegeben. Neben Video- und Fotomaterial, über welches die GfbV verfügt, hat die GfbV Interviews mit Zeugen, die in den letzten Monaten des Konfliktes in Sri Lanka waren, durchgeführt. Das Beweismaterial deutet ganz klar auf schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit hin.

Die GfbV ist überzeugt, dass genügend Beweismaterial vorliegt, um eine unabhängige Untersuchung in Sri Lanka einzuleiten. Sie hat deshalb in ihrer Eingabe die Expertenkommission dazu aufgefordert, sich für eine unabhängige Untersuchung einzusetzen, welche die Kriegsverbrechen in Sri Lanka untersuchen soll. Falls sich dabei der Verdacht auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigen sollte, müssen die Verantwortlichen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden. Zudem fordert die GfbV, dass die zivilen Opfer, die während des Krieges Angehörige oder ihr Eigentum verloren haben, eine angemessene Entschädigung erhalten.

Ein dauerhafter Frieden in Sri Lanka ist nur möglich, wenn die Straflosigkeit beendet und die Kriegsverbrechen konsequent geahndet werden. Zudem muss die Regierung von Sri Lanka die Rechte der tamilischen Bevölkerung respektieren und eine politische Lösung des Konflikts unter Einbezug aller Betroffenen suchen.