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Israel / Palästina

Israelische Menschenrechtsorganisation dokumentiert Menschenrechtsverletzungen an palästinensische Minderjährige

Bozen, Göttingen, 26 Juli 2011

29. Dezember 2008: Israelische Panzer am Gazastreifen. Foto: Amir Farshad Ebrahimi (flickr.com).

Im Vorfeld der Nahost-Diskussion des Weltsicherheitsrats der UN, in der auch über die Möglichkeit der Anerkennung eines palästinensischen Staats gesprochen werden wird, veröffentlicht die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem eine Studie über die Behandlung von palästinensischen Jugendlichen, die sich im Gewahrsam israelischer Sicherheitskräfte befinden. Die Studie stellt fest, dass im Zeitraum von Anfang 2005 bis Ende 2010 mindestens 835 palästinensische Minderjährige wegen des Werfens von Steinen von israelischen Soldaten verhaftet wurden. Von diesen 835 Jugendlichen waren 34 zwischen 12 und 13 Jahre alt, 225 waren zwischen 14 und 15 Jahre alt und 546 waren zwischen 16 und 17 Jahre alt.

Im November 2009 haben die israelischen Behörden in der Westbank das Jugend-Militärgericht geschaffen. Trotz der öffentlichen Erklärung des Präsidenten des Militärberufungsgerichts, die israelische Militärjustiz müsse Minderjährige im Einklang mit den internationalen Standard behandeln, hat sich, so B'Tselem, in Bezug auf die Wahrung der Rechte palästinensischer Minderjähriger kaum etwas geändert. Laut der Studie der israelischen Menschenrechtsorganisation gaben viele Minderjährige an, mitten in der Nacht verhaftet worden zu sein, ohne dass es den Eltern erlaubt gewesen sei, sie zu begleiten. In offener Verletzung sowohl internationaler als auch israelischer Rechtssprechung bezüglich Minderjährigen wurden die verhafteten Jugendlichen bis zu 20 Tagen zum Verhör festgehalten, das ohne das Beisein eines Anwalts oder der Eltern statt fand. Neunzehn von 50 interviewten Jugendlichen haben angegeben, während der Verhöre misshandelt worden zu sein, u.a. Sei ihnen nicht erlaubt worden, physische Bedürfnisse wie aufs Bad gehen, essen oder trinken, zu befriedigen. Über die Jugendlichen richtet in Folge ein Militärgericht. Haftstrafen, die laut internationalem Kodex bei Jugendlichen nur verhängt werden sollten, wenn es keine anderen Alternativen gibt, sind hier die Regel und betreffen 93% der verhafteten Jugendlichen. Der Großteil der Gerichtsentscheide verurteilt die Jugendlichen zu Haftstrafen zwischen zwei und sechs Monaten, aber wenigstens sieben wurden zu über einem Jahr Gefängnis verurteilt. Da die Jugendlichen als Sicherheitsgefangene gelten, ist es ihnen während der Haft nicht erlaubt, das Telefon zu benützen, oftmals werden Besuche von Eltern und Verwandten nur alle 20 Tage erlaubt. Viele Jugendliche beklagten zudem, dass es ihnen währen der Haft nicht erlaubt war, alle Schulfächer zu studieren, was wiederum die Rückkehr zur Schule enorm erschwerte.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker Südtirol ist über das Ergebnis dieser Studie zutiefst betroffen und allarmiert. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass diese Übergriffe sowohl bei den Opfern selbst als auch bei deren Familien Angst, Ressentiment und wohl auch Hass hervorrufen. Anstatt die Grundsteine für einen zukünftigen und anhaltenden Frieden zu legen, wird auf diese Weise lediglich eine andauernde Gewaltspirale geschürt.