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Uigurischen Flüchtlingen aus China wird in Asien Schutz verweigert

Vereinte Nationen sollen Schicksal von 20 verschwundenen Flüchtlingen aus China klären

Bozen, Göttingen, 19. Dezember 2011

António Guterres. Foto: Jean-Marc Ferré/UN Photo. António Guterres. Foto: Jean-Marc Ferré/UN Photo.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den UN-Hochkommissar für Flüchtlinge Antonio Guterres aufgefordert, das Schicksal von 20 uigurischen Flüchtlingen aus China aufzuklären, die nach ihrer Abschiebung aus Kambodscha in ihre Heimat am 19. Dezember 2009 spurlos verschwanden. "Es ist ein Armutszeugnis des Hochkommissariats für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR), wenn es auch nach zwei Jahren noch immer nicht geschafft hat, in China eine Spur der Vermissten zu ermitteln, die unter seinem Schutz standen", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius.

"Doch ihr Schicksal ist leider kein Einzelfall." Uigurischen Flüchtlingen aus China wird angesichts des wachsenden Einflusses der Volksrepublik immer häufiger Schutz und Aufnahme in den asiatischen Nachbarstaaten verweigert. Unter Verletzung der UN-Flüchtlingskonvention wurden mehr als 200 uigurische Flüchtlinge seit 1997 aus Pakistan, Burma, Laos, Nepal, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Usbekistan, Thailand und Malaysia nach China abgeschoben, obwohl ihnen dort langjährige Haftstrafen oder die Todesstrafe drohen. Manche der Flüchtlinge wurden nach ihrer Abschiebung hingerichtet, von den meisten fehlt jede Spur.

Uiguren, die im Ausland Asyl beantragt haben, werden von den chinesischen Sicherheitsbehörden als Gefahr für die Staatssicherheit oder als "Terroristen" angesehen. Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention verbietet die Zurückweisung von Flüchtlingen, deren Leben akut bedroht ist.

Vergeblich hatten Menschenrechtsorganisationen die kambodschanische Regierung im Dezember 2009 davor gewarnt, die 20 uigurischen Frauen, Kinder und Männer abzuschieben. Nur zwei Tage vor ihrer gewaltsamen Rückführung hatte ein Sprecher des kambodschanischen Außenministeriums jedoch alle Warnungen als voreilig und unbegründet zurückgewiesen. In Handschellen wurden die Uiguren schließlich nach China ausgeflogen, da sie das kambodschanische Staatsgebiet illegal betreten hätten. "Diese Begründung ist absurd", sagte Delius, "denn als politische Flüchtlinge aus dem mit Kambodscha verbündeten China konnten die Uiguren natürlich nicht legal Visa für ihre Einreise beantragen. Mit der gewaltsamen Abschiebung hat Kambodscha das Völkerrecht verletzt.