Internationaler Tag der indigenen Völker (9. August)

Bedrohung für Indigene wächst weltweit

Bozen, Göttingen, 5. August 2021

Indigener Frauenmarsch in Brasilien als Widerstand gegen die repressive Politik Bolsonaros. Foto: Eliane Fernandes / GfbV.

Indigene Gemeinschaften sind weltweit wachsender Bedrohung ausgesetzt. Darauf weist die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) anlässlich des Internationalen Tages der indigenen Völker (9.8.) hin. "Obwohl die Bundesregierung kurz vor Ende der Legislaturperiode mit der Ratifizierung der ILO-Konvention 169 und der Verabschiedung des Lieferkettengesetzes positive Zeichen gesetzt hat, gibt es selbst für die Indigenen Europas wenig Lichtblicke", fasst Yvonne Bangert aus dem GfbV-Referat indigene Völker zusammen. So fürchteten Sami im äußersten Norden Norwegens um ihre Lebensgrundlage, denn auf ihrem Gebiet soll Kupfer abgebaut werden. Die Region ist die Kinderstube der Rentiere der Sami. Außerdem soll der Abraum der Nussir-Kupfermine im nahegelegenen Repparfjord verklappt werden und gefährdet den Lachsbestand der Sami-Fischer. Projektpartner und Abnehmer des Kupfers ist das deutsche Unternehmen Aurubis aus Hamburg.

"Schon 1990 hat Norwegen die ILO 169 ratifiziert und sich damit verpflichtet, die Rechte der Sami zu achten. Trotzdem wurden ohne Zustimmung aller betroffenen Sami die Genehmigungen für den Kupferbergbau und für die Verklappung des Abraums nahezu abgeschlossen", kritisiert Bangert. "Dabei wurde dort durch Gewässerverschmutzung in den 1970er Jahren, als schon einmal Kupfer gefördert wurde, der Bestand an Atlantik-Lachs schwer geschädigt. Erst jetzt hat er sich wieder erholt." Offiziell gibt es einen Dialog der Unternehmen Nussir ASA und Aurubis mit den Sami. Doch die Fischer und Rentierhalter aus der gleichnamigen Nussir-Region bestreiten dies. Mit dem Beginn der Kupfer-Förderung wird 2022 gerechnet.

"Auf der anderen Seite der Welt werden in Brasilien ebenfalls neue Gesetze zur Abstimmung gebracht, nur richten sie sich ausdrücklich gegen die indigenen Gemeinschaften dort", kritisiert Juliana Miyazaki aus dem GfbV-Referat indigene Völker. "Seit Wochen protestieren Indigene vor dem Kongressgebäude in Brasilia unter anderem gegen den Gesetzentwurf 2633/20, auch bekannt als Landraubgesetz, der gestern im Kongress gebilligt wurde. Er verletzt die Verfassung, denn er wird den Abschluss laufender und die Eröffnung neuer Demarkierungsverfahren erheblich erschweren. Diese Verfahren legen die Grenzen indigener Gebiete fest und erkennen sie offiziell an." Auch bereits bestehende Demarkationen könnten rückgängig gemacht werden. Hierdurch sind auch die 178 Gebiete gefährdet, die mit finanzieller Unterstützung aus Deutschland demarkiert wurden. Ein weiteres Gesetz, das PDL 177/2021, würde es Präsident Bolsonaro ermöglichen, aus der ILO Konvention 169 auszutreten, die Brasilien im Juli 2002 ratifiziert hat. Damit würde alles, was die Indigenen dort in den vergangenen 30 Jahren erkämpft haben, zunichtegemacht werden.

Die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der UN (ILO 169) ist bislang die einzige internationale Norm, die indigenen Völkern rechtsverbindlich Schutz gewährt. Sie wurde erst von 24 Staaten ratifiziert, davon sechs in Europa. Deutschland hat sich auch mit dem Lieferkettengesetz dazu verpflichtet, indigene Rechte zu stärken. Deutsche Unternehmen, deren Aktivitäten das Leben indigener Menschen beeinträchtigen können, können jetzt besser sensibilisiert und für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden. Weltweit zählen sich über 370 Millionen Menschen zu insgesamt mindestens 5.000 indigenen Völkern.