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Bozen, Göttingen, 6. Dezember 2021
Ein Flüchtlingslager der Rohingya in Bangladesch. Foto: EU/ECHO/Pierre Prakash via Flickr.
Nachrichten über den Militärputsch in Myanmar und
die juristische Verfolgung von Aung San Suu Kyi haben das Leiden
der Rohingya in den Hintergrund gedrängt. Doch der
Völkermord an dieser Ethnie geht unvermindert weiter,
Millionen Vertriebene leiden in Flüchtlingslagern, wie die
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) heute
berichtet. "Die westlichen Medien haben den Völkermord an
den Rohingya einfach vergessen", kritisiert Jasna Causevic,
GfbV-Referentin Genozid-Prävention und Schutzverantwortung.
"Die Verbrechen gegen diese Volksgruppe begannen schon unter der
letzten Militärdiktatur. Als Quasi-Staatschefin hat Aung San
Suu Kyi den Genozid gerechtfertigt und verteidigt. Jetzt
verschleiern die konstruierten Anklagen gegen sie die weit
größeren Vergehen an den Rohingya."
Vor fast zwei Jahren hatte der Internationale Gerichtshof (IGH)
Myanmar aufgefordert, "alle in seiner Macht stehenden
Maßnahmen zu ergreifen, um alle Taten zu verhindern", die
in der Völkermordkonvention genannt werden. Dazu
gehören die "Tötung von Mitgliedern der Gruppe" und die
"vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die
Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung
ganz oder teilweise herbeizuführen". Myanmar muss dem
Gericht alle sechs Monate Bericht erstatten. Der Burmese Rohingya
Organization UK (BROUK) zufolge widersetzt sich die
Militär-Junta, die angeordneten Maßnahmen umzusetzen.
Auch die ethnischen Volksgruppen der Karen, Chin und Shan leiden
unter der brutalen Herrschaft des Militärs. Nach dem
Militärputsch im Februar 2021 sind etwa 1.500 friedliche
Demonstrierende ermordet worden. Über 10.000 Menschen wurden
verhaftet.
"Die Generäle verhindern jede Transparenz und
öffentliche Kontrolle. Das untergräbt die Wirksamkeit
angeordneten Maßnahmen des IGH. Das Militär fühlt
sich offenbar frei, weiterhin Völkermordakte gegen die
Rohingya sowie Gräueltaten gegen die übrige
Bevölkerung zu begehen", so Causevic. "Die juristische
Verfolgung einer einzelnen Führungsfigur darf unseren Blick
auf diese traurige Realität nicht verstellen." Die UNO, die
ASEAN-Staaten, die internationale Gemeinschaft und Deutschland
müssten mehr tun: Sanktionen gegen Generäle und ein
Waffenembargo wären das Mindeste. Die Rohingya und andere
bedrohte ethnische Gruppen brauchten mehr als Worte, nämlich
konkrete Taten. Die Regierungen Gambias und Argentiniens haben es
vorgemacht: Gambia mit der Klage vor dem Internationalen
Gerichtshof in Den Haag und Argentinien mit der historischen
Entscheidung, durch das Prinzip "universeller Rechtsprechung"
schwerwiegende Verbrechen zu verfolgen, auch wenn diese nicht in
ihrem Hoheitsgebiet begangen wurden.
Siehe auch in gfbv.it:
www.gfbv.it/2c-stampa/2021/210824de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2021/210301de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2021/210211de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2021/210202de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2021/210201de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2020/201009de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2020/200909de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2018/181129de.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/burma/burma-ic.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/burma/burma-1.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/burma/burma.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/burma/burma-shan-en.html
in www: www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56103
|
www.ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/rohingya_en.pdf