Hungerstreik in türkischen Gefängnissen: Menschenrechtsexperten aus der Türkei schlagen Alarm

Seit Oktober vergangenen Jahres haben Revolten und Hungerstreiks in 20 türkischen Gefängnissen mindestens 44 Tote gefordert. Die Inhaftierten fürchten, dass mit der Verschärfung der Isolationshaft, wie sie in einem aktuellen Gesetzesentwurf vorgesehen ist, auch die Folter in den Gefängnissen zunehmen wird. Während Mörder und andere Schwerstkriminelle im Jahr 2000 von einer Amnestie begünstigt wurden, gibt es in der Türkei noch mehr als 10.000 politische Gefangene. Sehr viele von ihnen sind wegen Aktivitäten verurteilt worden, die nach internationalen Normen unter die Meinungsfreiheit fallen.

Prof. Mehmet Bekaroglu hatte bis zu seiner Wahl zum Abgeordneten im Jahr 1999 an der technischen Universität Karadeniz am Schwarzen Meer unterrichtet. Er ist Vize-Vorsitzender der konservativen, islamisch orientierten Fazilet Partei und Mitglied des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament. Innerhalb seiner Partei gehört er zu den gemäßigten Persönlichkeiten, die Brücken zu anderen demokratisch gesinnten Kräften zu schlagen versuchen. In den letzten Monaten hat er sich im Parlament und in den türkischen Medien in beispielloser Weise gegen gewalttätige Übergriffe der türkischen Sicherheitsbehörden in den Gefängnissen gewandt. Deswegen läuft gegen ihn seit dem 13. Februar beim Staatssicherheitsgericht Istanbul ein Verfahren zur Aufhebung seiner Immunität.

Prof. Dr. Attila Yayla lehrt Politologie an der Gazi Universität in Ankara. In den 90-er Jahren hat er verschiedene Bücher über die politischen Parteien in der Türkei, über Marktwirtschaft und Liberalismus, Minderheitenschutz und Glaubensfreiheit veröffentlicht. Der Association for Liberal Thinking, der Prof. Yayla seit 1997 als Präsident vorsteht, gehören bedeutende Akademiker, Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens an, die sich für eine demokratische Reform des türkischen Staates einsetzen, unter ihnen der Präsident des Kassationsgerichtes, Sami Selcuk.