Eigenes
Gremium für indigene Völker bei den UN gegründet
"Permanentes
Forum ist erster Schritt für Gleichberechtigung der Ureinwohner" |
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Bozen, Göttingen,
13.5.2002
Als ersten Schritt zur Anerkennung
indigener Völker (Ureinwohner) als gleichberechtigte Partner hat die
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die heute in New York
City beginnende Gründungsversammlung des "Permanenten Forums zu den
Belangen Indigener Völker" bei den Vereinten Nationen (UN) bezeichnet.
"Doch weitere Reformen müssen folgen", erklärte die Menschenrechtsorganisation
am Montag in Göttingen, "dieses neue Gremium, das die Ureinwohner
erstmals formal in die UN-Hierarchie integriert, kann nur mit eigenem Sekretariat
und Etat unabhängig agieren." Derzeit ist das Sekretariat des Permanenten
Forums dem des UN-Hochkommissars für Menschenrechte UNHCHR angegliedert.
Die Arbeit soll aus dem laufenden Etat der UN mitfinanziert werden. Zur
Gründungsversammlung reisen Hunderte von Ureinwohnern aus aller Welt
in die USA.
"Das Forum sollte ein Sekretariat
in Genf erhalten und seine Jahrestagungen in Genf abhalten", forderte die
GfbV, "das wünschen sich viele Vertreter indigener Völker." Nur
so hätten sie die Möglichkeit, die seit den 80-er Jahren im Rahmen
der UN-Working Group Indigenous Peoples WCIP entstandene Infrastruktur
an politischen Kontakten zu dort ansässigen UN-Institutionen, zu Regierungen
und Nichtregierungsorganisationen in Europa weiter zu nutzen.
Die WCIP soll durch das Permanente
Forum abgelöst werden. Es ist als beratendes Gremium dem Wirtschafts-
und Sozialrat der Vereinten Nationen ECOSOC angegliedert. Das Forum als
Expertengremium soll die Belange von Ureinwohnern in den Bereichen wirtschaftliche
und soziale Entwicklung, Kultur, Umwelt, Bildung, Gesundheit und Menschenrechte
debattieren und Empfehlungen erarbeiten. Ob diese wiederum in Maßnahmen
umgesetzt werden, entscheidet entweder der ECOSOC oder er gibt sie an andere
UN-Gremien weiter. Die 16 Mitglieder des Forums setzen sich je zur Hälfte
aus Vertretern der Nationalstaaten und der indigenen Organisationen zusammen
und sind für zunächst drei Jahre im Amt. Entscheidungen werden
nach dem Konsensprinzip gefällt.
Kritiker meinen, dass den
Vertretern der Nationalstaaten zuviel Einfluss im Permanenten Forum eingeräumt
wird. Denn diese können ihre Vertreter zur Wahl durch den ECOSOC nominieren,
während die Abgeordneten der Ureinwohner vom Präsidenten des
ECOSOC ernannt werden. Fünf Jahre lang wird das Permanente Forum nun
auf den Prüfstand gestellt. Dann will der ECOSOC endgültig Form,
Inhalt und Kompetenzen dieses ersten Forums zu indigenen Belangen, an dem
die Ureinwohner zumindest mitbeteiligt sind, festlegen.
Siehe
auch:
Letzte Aktual.:
13.5.2002
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di Vieste
