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Kanada genießt den Ruf eines liberalen Landes, das die Menschen- und Minderheitenrechte seiner Bürger respektiert. Doch schon vor 20 Jahren gab es heftige Auseinandersetzungen zwischen der Regierung in Ottawa und der Assembly of First Nations (AFN), dem Dachverband der indianischen Nationen Kanadas. Damals wurde Kanada, formal immer noch Untertan der britischen Krone, durch die so genannte Heimholung der Verfassung vollends unabhängig. Die Regierung versuchte, im Zuge der notwendig gewordenen Verfassungsänderung die indianischen Verfassungsrechte einzuschränken. Eine indianische Delegation aus British Columbia kam mit dem Constitution Express nach Europa, um deutlich zu machen, dass die indianischen Nationen sich als souverän betrachten und nicht "kanadisiert" werden wollen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) betreute die Delegation damals bei ihrer Etappe in Deutschland.
Jetzt versucht die Regierung erneut, die Souveränität der First Nations zu untergraben. Ein Gesetzespaket soll ihre Landrechte, ihre Verwaltungsstruktur und ihre Finanzverwaltung reformieren. Robert Nault, Minister für indianische Angelegenheiten Kanadas, fasste vor etwa einem Jahr einseitig den Beschluss, die Rechte und Pflichten der First Nations im First Nations Governance Act (FNGA), auch Bill C-61 genannt, neu zu definieren. Die Führung der Assembly of First Nations (AFN) konsultierte oder informierte er vorher nicht. Vorgesehen ist unter anderem die Schaffung einer unabhängigen Kommission für die Regelung von Ansprüchen (Bill C-6), die sich aus der widerrechtlichen und einseitigen Verkleinerung von Reservaten ableiten. Es sieht aber statt der Rückgabe von Land eine finanzielle Entschädigung vor, die sich erfahrungsgemäß weiter unter dem heutigen Marktwert des entsprechenden Landstücks liegen wird. Die Regularien des Gesetzes entsprechend damit nicht den aktuellen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes von Kanada.
Bill C-7 zu Initiativen der Regierungsgewalt soll die Verwaltungsstrukturen der souveränen First Nations verändern und würde ihnen dadurch einen Teil ihrer Selbstbestimmungskompetenzen entziehen. Die Gefahr ist groß, dass sie nicht länger als souveräne Nationen behandelt würden, mit denen auf der Basis von Regierung zu Regierung verhandelt werden sollte, sondern eher wie ein Gemeinderat oder ein Stadtparlament mit weniger Geldmitteln und Entscheidungsbefugnissen. Das aber ist eine deutliche Verschlechterung des Ist-Zustands. Das Recht auf Autonomie der First Nations ist in Absatz 35 der Verfassung Kanadas anerkannt und geschützt. Dieser Absatz ist die Grundlage der Ureinwohnerrechtsprechung, die sich ihrerseits aus dem Aboriginal Title (Verfassungsrechtlicher Anspruch der Ureinwohner) und den entsprechenden Gesetzen ableitet.
Bitte senden Sie den nachfolgenden Musterbrief oder ein individuell verfasstes Schreiben an den kanadischen Premierminister Jean Chretien und an den Vorsitzenden des Komitees für Ureinwohnerangelegenheiten Raymond Bonin. Machen Sie bitte deutlich, dass jede Veränderung der Rechte und Pflichten der Ureinwohner Kanadas nur in engen Konsultationen und Verhandlungen mit ihnen erfolgen kann und keinesfalls einseitig aufgezwungen werden darf. Vielen Dank.
The Hon. Jean
Chrétien, Prime Minister of Canada
Office of the Prime Minister, 80 Wellington Street
Ottawa, Ontario, K1A 0A2, Canada, Fax: + 1 (613)-941-6900
e-mail-adresse: pm@pm.gc.ca
Raymond Bonin, Chair of the Aboriginal Affairs Committee
House of Commons, Room / pièce 632
180 Wellington, Ottawa, Ontario, K1A0A6, Canada, Fax : +1 (613)
996-1962
e-mail-adresse: aanr@parl.gc.ca
Dear Prime Minister, Dear
Chair of the Aboriginal Affairs Committee,
Most recently I have been alerted about a legislative initiative
aiming at the termination of the Aboriginal right to
self-government. The present legislative package contains 3 key
elements: The Specific Claims Body (Bill C-6): this legislation
proposes to establish an independent Claims Commission to deal
with specific claims to do with illegal and unilateral reduction
of reserves and similar specific claims. The Governance
Initiative (Bill C-7) which has been rejected by the Indian
Chiefs of the Assembly of First Nations, whose people have not
been meaningfully consulted. The Fiscal Management Initiative:
most recently rejected by an overwhelming majority of Canada's
Chief at a special assembly.
Canada argues that the municipalization of Indian reserves is
the implementation of the right to self-government. But in
reality it would not strengthen their governments but undermine
them. The inherent right to self-government is recognized and
protected under Section 35 of the Canadian Constitution.
I therefore call upon you as representative of the Canadian
government to halt its First Nations Governance Initiative and
not push it through against the will of Indian people in Canada
and before relevant international investigations and guarantees
are put into place.
Yours Sincerely,
Übersetzung:
Sehr geehrter Herr Premierminister / Sehr geehrter Herr
Vorsitzender,
kürzlich wurde ich alarmiert durch eine Gesetzesinitiative,
die auf die Abschaffung des Autonomierechts der Ureinwohner
Kanadas abzielt. Das zurzeit vorliegende Gesetzespaket besteht
aus drei Kernelementen. Der Specific Claims Body (Corpus für
spezielle Antragsverfahren) Bill C- 6, der die Schaffung einer
unabhängigen Kommission für Anspruchsverfahren
vorsieht, die sich mit dem Ausgleich für widerrechtlich und
einseitig verkleinerte Reservate sowie ähnlich gelagerten
Ansprüchen befassen soll. Die Governance Initiative
(Initiative zur Regierungsführung) Bill C-7 wurde von den
Häuptlingen der First Nations abgelehnt, deren Völker
am Gesetzgebungsverfahren nicht beteiligt wurden. Die Fiscal
Management Initiative (Initiative zur Finanzverwaltung) wurde
ebenfalls erst vor kurzen von der überwältigenden
Mehrheit der indianischen Chiefs in Kanada abgelehnt.
Kanada argumentiert, dass die Kommunalisierung der indianischen
Reservate das Recht der First Nations auf Autonomie verwirklichen
würde. Ihre Regierungen werden in Wahrheit aber nicht
gestärkt sondern unterlaufen werden. Das angestammte Recht
der First Nations auf Autonomie ist in Absatz 35 der Verfassung
Kanadas anerkannt und geschützt.
Ich bitte Sie als Vertreter der Regierung Kanadas daher, die
Gesetzesinitiative des First Nations Governance Act (Bill C-61)
zu stoppen und nicht gegen den Willen der indianischen
Bevölkerung Kanadas durchzusetzen.)
Diese Aktion führen
wir gemeinsam mit der Aktionsgruppe Indianer & Menschenrechte
(AGIM), München, durch.
Seit 1998 verhandeln die Lubicon Cree Indianer in Alberta mit
der kanadischen Bundesregierung über die Abtretung und den
gleichzeitigen Schutz ihres Jagdgebiets von etwa 10 000 qkm im
Norden der kanadischen Provinz Alberta. Sie haben bislang keinen
Vertrag mit Kanada abgeschlossen. Erfolgreiche Verhandlungen sind
daher entscheidend für die Absicherung ihrer Landrechte und
ihrer Autonomie. Es handelt sich um den vierten Versuch seit 1988
zu einer Klärung der Landrechtsfrage für das
rohstoffreiche Gebiet zu kommen. Möglich wurde diese vierte
Verhandlungsrunde durch die endgültige Gerichtsniederlage
der Abholzungsfirma Daishowa im Prozess gegen die Friends of the
Lubicons (Toronto). Sie veranlasste, die maßgeblichen
Regierungsstellen, die Verhandlungen mit den Lubicon Cree wieder
aufzunehmen. Nur die ständige Drohung mit neuerlichen
Boykottaktionen, PR- Kampagnen und direkten Aktionen ließ
die Unterhändler der Regierung über die vergangenen
vier Jahre am Verhandlungstisch bleiben.
Jetzt ist ein Durchbruch in greifbare Nähe gerückt. In zähen Etappen ist es den Unterhändlern der Indianer gelungen, der Regierungsseite die Erfüllung wesentlicher Ansprüche der Lubicon Cree abzuringen. Bisher steht fest, dass die Indianer eine Reservation von etwa 250 qkm zur exklusiven Nutzung behalten können. Geklärt wurde auch, dass nur die Lubicon Cree darüber bestimmen, wer ihrem Volk angehört und damit Anspruch auf staatliche Leistungen hat, und wer nicht. Schließlich wurde eine Übereinkunft getroffen, welche Infrastruktur die neue Reservation erhalten soll (Häuser, Verkehrswege, Verwaltungsgebäude, soziale Einrichtungen.
Bisher nicht abschließend geklärt ist die Frage nach der finanziellen Entschädigung für die widerrechtliche Entnahme von Rohstoffen aus dem Land der Lubicon Cree. Seit Beginn der achtziger Jahre strömen Erdgas und Erdöl in der Größenordnung von einer Million kanadischen Dollar täglich aus den Pipelines im Lubicon-Gebiet. Zugleich wurde die Jagd- und Fallenstellerei der Indianer unmöglich, da die Erdölgesellschaften mit Schneisen, Straßen und hunderten Bohr- und Förderstellen das Wald-Ökosystem stark schädigten. Seither leben mehr als 90 Prozent der Lubicon Cree von der Sozialhilfe. Die Entschädigung ist unbedingt erforderlich, damit die Lubicon Cree auch eine neue Wirtschaftsstruktur aufbauen können, da eine Rückkehr zur alten Wirtschaftsweise nicht mehr möglich ist.
Im Gespräch ist derzeit ein Betrag von 120 Millionen kanadischer Dollar. Dabei sollen 60 Millionen von der kanadischen Bundesregierung kommen und weitere 60 Millionen von der Provinz Alberta. Das Geld soll in einem Fond angelegt werden, der über 10 Jahre aufgebaut wird. Die Lubicon wollen lediglich die Zinsen investieren, eine Ausschüttung von Geldbeträgen an einzelne Indianer oder Familien als Rentenzahlung ist nicht vorgesehen. Stattdessen planen die Indianer den Aufbau eines Viehzuchtbetriebes mit angeschlossener Fleischverarbeitung, die Einrichtung eines Bauunternehmens und die Anlage einer Cranberry-Pflanzung.
Problematisch ist das Verhalten der Provinzregierung von Alberta, die einerseits den größten Gewinn aus der Rohstoffausbeutung erzielt hat (mehr als eine Milliarde kanadische Dollar an Steuereinnahmen), andererseits fürchtet, genau diese Einnahmen in Zukunft teilen zu müssen. Der Bundesregierung muss daher der Rücken gestärkt werden, damit sie sich im Sinn der Indianer gegen die indianerfeindliche Regierung von Alberta durchsetzt.
Premierminister Chretien, der 1993 als Oppositionsführer der Klärung der Landrechtsfrage der Lubicon Cree oberste Priorität eingeräumt hatte, will im Februar 2004 vorzeitig sein Amt niederlegen. Bis September 2003 will er seine wichtigsten Regierungsvorhaben abgeschlossen haben. Dass bedeutet, dass der Lubicon Vertrag im Lauf der nächsten neun Monate unter Dach und Fach sein muss, um das Risiko zu vermeiden, dass sich eine Nachfolgeregierung an die erzielten Vereinbarungen möglicherweise nicht gebunden fühlt. Wir bitten Sie daher dringend, Premier Chretien an sein Versprechen von 1993 zu erinnern und aufzufordern, sein Amt erst niederzulegen, wenn die Zukunft der Lubicon Cree Indianer gesichert ist.
The Hon. Jean
Chrétien, Prime Minister of Canada
Office of the Prime Minister, 80 Wellington Street
Ottawa, Ontario, K1A 0A2, Canada, Fax: + 1 (613)-941-6900
e-mail-adresse: pm@pm.gc.ca
Dear Prime
Minister,
The Society for Threatened Peoples, a human rights organisation
with special concern for Indigenous Peoples, has been informed
that there is some progress in the on-going talks between
representatives of your administration and the Lubicon Lake
Indian Nation, but that the partners in this process have not
come to a complete land rights settlement agreement yet, while on
the other hand you intend to step down as Prime minister of
Canada in February of 2004. Given the slow pace of the
negotiations that started in 1998 the possibility that the
settlement can be achieved under your government seems to fade
rapidly. Therefore I consider it a matter of urgency to remind
you of the high expectations you evoked as a Leader of the
Official Opposition, when you wrote to german supporters of the
Lubicon Cree in 1993, that you consider this case to be of "high
priority" and that you would see for a swift resolution to this
land rights question once elected.
In order to recover from these years of destruction and
oppression, a sufficient compensation to build their economic,
social and cultural future for the Lubicon Cree is absolutely
necessary. As far as I am informed, the government of Alberta,
which has reaped most of the profits from exploiting Lubicon land
and resources, seems to be reluctant to come to a satisfactory
agreement. But in the eyes of concerned citizens outside of
Canada, it will be the Canadian government that will be
considered responsible for the outcome of the negotiations.
I am therefore urging you to take all measures necessary for a
result, that can guarantee justice and a safe future fur the
Lubicon Lake Indian Nation. Please keep me informed on your
efforts and their results in this extraordinary tragic
case.
Yours sincerely
Übersetzung:
Sehr geehrter Herr Premierminister,
die Gesellschaft für bedrohte Völker, eine
Menschenrechtsorganisation mit besonderem Augenmerk auf die
Situation indigene Völker, hat erfahren, dass es gewisse
Fortschritte gibt in den Verhandlungen zwischen Vertretern Ihrer
Regierung und der Lubicon Lake Indian Nation, ohne dass jedoch
ein Landrechtsabkommen bereits vollendet wäre. Gleichzeitig
haben Sie ihre Absicht verkündet, im Februar 2004 Ihr Amt
niederzulegen. Da die 1998 begonnenen Verhandlungen sehr
zeitaufwendig sind, scheint die Chance, dass das Abkommen
während Ihrer Regierungszeit abgeschlossen werden kann,
zusehends zu schwinden. Ich betrachte es daher als eine
Angelegenheit von großer Dringlichkeit, Sie an die
großen Erwartungen zu erinnern, die Sie als
Oppositionsführer 1993 geweckt haben, als Sie gegenüber
Unterstützern der Lubicon Cree aus Deutschland ihrem Fall
die "oberste Priorität" verliehen und versicherten, diese
Landrechtsfrage rasch zu klären, sollten Sie gewählt
werden.
Um sich von der jahrelangen Unterdrückung und
Zerstörung erholen zu können benötigen die Lubicon
Cree unbedingt eine angemessene Entschädigung, mit der sie
ihr Wirtschaftsleben und eine soziale wie kulturelle Zukunft
aufbauen können. Nach meiner Kenntnis ist die Regierung der
Provinz Alberta, die den allergrößten Teil der Gewinne
aus der Ausbeutung der Rohstoffe des Lubicon - Landes
abgeschöpft hat, sehr unwillig, einer zufrieden stellenden
Vereinbarung zuzustimmen. In den Augen wachsamer Bürger
außerhalb Kanadas wird jedoch in erster Linie die
Bundesregierung Kanadas für das Ergebnis der Verhandlungen
verantwortlich gemacht werden.
Ich bitte Sie daher eindringlich, alle Maßnahmen zu
ergreifen, die zu einem Ergebnis führen, das der Lubicon
Lake Indian Nation Gerechtigkeit und eine sichere Zukunft
verschafft. Bitte informieren Sie mich über Ihre
Bemühungen in dieser tragischen Angelegenheit und über
deren Ergebnisse.)
Jede Minute wird nach Erkenntnissen von Wissenschaftlern in Amazonien eine Waldfläche von der Größe von sieben Fußballfeldern zerstört. Brasilien plant in den nächsten Jahren mehr als 40 Milliarden US-Dollar in den Bau von Straßen, Staudämmen, Eisenbahnlinien und Hochspannungsleitungen in Amazonien zu investieren. So sollen unter anderem an den Flüssen Araguaia, Xingu und Tocantins 55 Staudämme errichtet werden, um Strom für die Aluminiumindustrie zu erzeugen. Die Aluminiumproduktion ist extrem energieintensiv.
Mit dem Bau immer neuer Staudämme wird die Lebensgrundlage von Zehntausenden Menschen im Amazonasgebiet zerstört. Vor allem die indianischen Ureinwohner leiden unter den Folgen des Raubbaues an der Natur. Delegierte von 60 Organisationen von Indianern, Kleinbauern und Fischern appellierten daher am 11. Dezember 2002 an den neu gewählten brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, ein Moratorium für den Bau neuer Staudämme zu beschließen. Vor der Errichtung neuer Wasserkraftwerke sollten zuerst die Folgen dieser umstrittenen Projekte umfassend untersucht werden. Der neue Präsident wird sein Amt am 1. Januar 2003 antreten.
Bitte senden Sie den beigefügten Appell ab dem 1. Januar an den brasilianischen Präsidenten, um die Moratoriums-Forderung der indianischen Völker, Kleinbauern und Fischer zu unterstützen.
To: República
Federativa do Brasil
Presidente Luiz Inacio Lula da Silva, Brasilia
e-mail-adresse: pr@planalto.gov.br
Mr. President,
I'am deeply concerned about the dramatic process of
deforestation and forest degradation in the Brazilian Amazon,
which threatens the survival of indigenous communities, peasants
and fishermen. With great concern I have learned that the former
Brazilian government has planned to build at least 50
hydroelectric dams. These giant energy projects will have a
tremendous impact on the livelihood of indigenous peoples and
settlers in the area between the rivers Xingu and Tocantins.
Therefore I'am calling upon you, dear Mr. President, to decree a
moratorium on the construction of new hydroelectric dams in order
to analyze the negative effects of the existing energy projects
on the indigenous communities, peasants and fishermen.
Yours sincerely,
Übersetzung:
Sehr geehrter Herr Präsident,
Ich bin sehr besorgt über die dramatischen Folgen der
Abholzung und der Zerstörung der Wälder im
brasilianischen Amazonien, die das Überleben indigener
Gemeinschaften sowie von Bauern und Fischern bedroht. Mit
großer Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, dass die
vorangegangene brasilianische Regierung geplant hat, mindestens
50 Staudämme zu bauen. Diese gigantischen Energieprojekte
werden schwerwiegende Folgen haben für das Auskommen
indigener Völker und Siedler in dem Gebiet zwischen den
Flüssen Xingu und Tocantins. Daher appelliere ich an Sie,
sehr geehrter Herr Präsident, ein Moratorium für den
Bau von neuen Staudämmen zu erlassen, um zunächst die
negativen Folgen bestehender Energieprojekte für indigene
Gemeinschaften, Bauern und Fischer zu untersuchen.
Hochachtungsvoll
