Indonesische Marine blockiert Molukken mit ehemaligen NVA-Schiffen
UN-Menschenrechtsbeobachter dringend erforderlich!
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Bozen, 11.1.2000

Die indonesische Marine hat die Molukken seit gestern mit einer Seeblockade von der Aussenwelt abgeschnitten. Bei der Blockade werden auch drei ehemalige NVA-Kriegsschiffe eingesetzt, die 1992 von der Bundesregierung an Indonesien verkauft worden waren. Nach Angaben der indonesischen Marine haben die insgesamt neun eingesetzten Schiffe bereits 17.500 Menschen aus Unruhegebieten evakuiert. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) appellierte heute an Aussenminister Joschka Fischer, sich für die Entsendung von UN-Menschenrechtsbeobachtern einzusetzen, um sicherzustellen, dass die Menschen freiwillig evakuiert werden. "Nach dem Einsatz indonesischer Kriegsschiffe bei der Deportation Zehntausender Osttimoresen im September 1999, müssen nun unabhängige Beobachter gewährleisten, dass alle Evakuierten freiwillig ihre Heimat verlassen," erklärte der Asienexperte der GfbV, Ulrich Delius.

Die angesehene indonesische Tageszeitung "Jakarta Post" berichtete heute, bei der Blockade würden unter anderem die Schiffe "Kapitan Patimura", "Teluk Sabang" und "Teluk Peleng" eingesetzt. Bei der "Kapitan Patimura" handelt es sich um die 1983 in Wolgast gebaute Korvette "Prenzlau" (Parchim-Klasse). Das Landungsschiff "Teluk Sabang" wurde 1980 in Wolgast als "Südpferd" fertiggestellt (Frosch II-Klasse, Typ 109) und die "Teluk Peleng" wurde 1978 als Landungsschiff "Lübben" (Frosch I-Klasse, Typ 108) in den Dienst der NVA gestellt.

Schon 1992 habe die GfbV vor dem mit Hermes-Krediten finanzierten Verkauf der Schiffe nachdrücklich gewarnt, da ein Einsatz der Einheiten bei der Bekämpfung von Unruhen nicht ausgeschlossen sei. Diese Befürchtungen seien bestärkt worden, als der damalige Oberbefehlshaber der indonesischen Streitkräfte, General Feisal Tanjung, im Oktober 1995 in einem Interview erklärte, die ehemaligen NVA-Schiffe sollten Landungsbattaillionen für die Aufstandsbekämpfung zugeteilt werden. Vertraglich hatte sich Indonesien verpflichtet, die Schiffe nur für den Küstenschutz, die Seewegsicherung sowie die Bekämpfung der Piraterie und des Schmuggels einzusetzen. Die GfbV appelliert an die deutsche Bundesregierung, gegenüber Indonesien darauf zu dringen, dass die Schiffe nicht vertragswidrig genutzt werden.
 

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