Gewalt im Westen des Sudan eskaliert

Darfur: Mandatserweiterung für Friedenstruppen der Afrikanischen Union gefordert

Bozen, Göttingen, 14. Oktober 2005

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Freitag dringend eine Verstärkung des Mandats der Friedenstruppen der Afrikanischen Union in Darfur (AMIS) gefordert, um einen wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung zu garantieren. "Wenn die internationale Staatengemeinschaft ernsthaft an einem Stopp des Völkermordes interessiert ist, dann muss sie der AU-Truppe auch die nötige logistische und finanzielle Unterstützung geben", sagte der GfbV- Sudanexperte Ulrich Delius, "sollte sie dazu nicht bereit sein, muss der Weltsicherheitsrat gemäß Kapitel VII der UN-Charta eine UN- Friedenstruppe nach Darfur entsenden, um den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen." Dort heißt es in Artikel 42: Der Weltsicherheitsrat kann mit Luft- und Landstreitkräften die zur Wiederherstellung der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen.

Angesichts des mangelnden Willens der sudanesischen Regierung, die Zivilbevölkerung vor Übergriffen zu schützen und die mit ihr verbündeten mordenden und vergewaltigenden Janjaweed-Milizen zu entwaffnen, braucht die AU-Truppe nach Auffassung der GfbV dringend ein robusteres Mandat. Bisher soll sie nur den Waffenstillstand überwachen, hat jedoch weder den Auftrag, Zivilisten aktiv zu schützen, noch das Recht, Angreifer zu verfolgen. Dringend müsse auch die Zahl der AU-Beobachter erhöht und ihre Ausstattung verbessert werden, fordert die GfbV. Bislang seien nur 6.000 afrikanische Soldaten in Darfur stationiert, obwohl geplant gewesen sei, 7.700 AU- Beobachter bis Ende September 2005 in den Westen des Sudan zu entsenden. "Und wie sollen 760 schlecht ausgerüstete nigerianische Soldaten in der Umgebung der Provinzhauptstadt Geneina (West-Darfur) die Einhaltung des Waffenstillstandes in einem 12.000 Quadratkilometer großen Gebiet überprüfen, wenn ihre Hubschrauber wegen Kerosinmangels am Boden bleiben müssen", kritisierte Delius. Die 18 Hubschrauber der AMIS könnten nur selten starten, weil die sudanesischen Behörden ihre Versorgung mit Flugbenzin verhinderten.

Angesichts des Scheiterns der AU werde der Ruf nach Entsendung einer UN-Friedenstruppe lauter. Unterstützt werde diese Forderung von Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel, dem ehemaligen Oberkommandierenden der NATO Wesley Clark, dem wegen seines Engagements gegen den Genozid in Ruanda bekannt gewordenen früheren kanadischen General Romeo Dallaire und von der Internationalen Vereinigung der Genozid-Forscher sowie zahlreichen Menschenrechtsorganisationen.