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Menschenrechtspreis der Stadt Weimar

Ehrung für Selahattin Demirtas, Hoffnung auf Freilassung

Bozen, Göttingen, 7. Dezember 2021

Der kurdische Politiker Selahattin Demirtas sitzt in einem Typ-F-Gefängnis in Haft. Foto: www.hdp.org.tr. Der kurdische Politiker Selahattin Demirtas sitzt in einem Typ-F-Gefängnis in Haft. Foto: www.hdp.org.tr.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) bleibt hoffnungsvoll, dass der kurdische Politiker Selahattin Demirtas bald aus seiner türkischen Haft freikommt und zu seiner Frau und seinen beiden Töchtern zurückkehren kann. "Dafür muss der internationale Druck auf den autoritär regierenden türkischen Präsidenten Erdogan steigen - insbesondere durch die neue deutsche Bundesregierung", fordert der GfbV-Nahostexperte Dr. Kamal Sido. Umso erfreulicher sei, dass die Stadt Weimar den seit 2016 inhaftierten Kurden am kommenden Freitag, den 10. Dezember, mit ihrem Menschenrechtspreis 2021 ehrt. Die GfbV begrüßt auch, dass das Ministerkomitee des Europarats bei seiner letzten Sitzung zum wiederholten Male die Freilassung des Politikers gefordert hat.

Die Laudatio auf Selahattin Demirtas halten Heidi Merk und Herbert Schmalstieg. Heidi Merk war unter anderem Justizministerin von Niedersachsen, Ministerin für Frauen, Arbeit und Soziales, Stellvertreterin des Ministerpräsidenten und Mitglied des Bundesrats. Herbert Schmalstieg war von 1972 bis 2006 Oberbürgermeister von Hannover, zeitweise auch Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Er engagiert sich unter anderem ehrenamtlich als Sprecher des Beirats der Kurdischen Gemeinde Deutschland. Zu den Leitlinien der beiden SPD-Politiker gehört es, "für diejenigen da zu sein, die keine Lobby haben." Frau Merk und Herr Schmalstieg kennen Demirtas sehr gut und waren als Prozessbeobachter bei diversen Gerichtsverhandlungen in der Türkei. Bei ihrer Arbeit stehen Menschenrechte, Rechts- und Justizpolitik, Europa, Good Governance, Frauenrechte, Chancengleichheit und Gleichberechtigung im Vordergrund. Sie engagieren sich in diversen Vereinen und unterstützen die Menschen in Kurdistan und anderen Regionen seit vielen Jahren.

Im Vorfeld der Preisverleihung wird am 10. Dezember um 12 Uhr eine Pressekonferenz stattfinden, im Festsaal am Herderplatz 14, 99423 Weimar. Es gelten Hygienevorgaben und Corona-Schutzmaßnahmen (3G-Regelung). Neben Peter Kleine, dem Oberbürgermeister Weimars, Prof. Volkhard Knigge, dem Vorsitzenden des Vergabebeirates des Weimarer Menschenrechtspreises, wird auch Süleyman Demirtas, Bruder des Preisträgers sowie Dr. Kamal Sido von der GfbV, an der geplanten Pressekonferenz teilnehmen.

Selahattin Demirtas wurde 1973 in Palu, im kurdischen Teil der Türkei geboren. Mit 18 Jahren entschied sich Demirtas dazu, sich politisch zu engagieren. Er war Co-Vorsitzender der Partei HDP. 2015 kandidierte er erneut bei der Parlamentswahl erfolgreich. Bei dieser Wahl erhielt die HDP 13,1 Prozent der Stimmen; sie überwand damit die Zehn-Prozent-Sperrklausel für den Einzug ins türkische Parlament. In diesem Erfolg sah Recep Tayyip Erdogan eine Gefahr. 2016 ließ er Demirtas verhaften, dieser sitzt seitdem in einem Hochsicherheitsgefängnis. Als Mensch und Politiker steht Demirtas für ein friedliches Miteinander in der Türkei, für Menschen- und Minderheitenrechte für alle, Gleichberechtigung von Frau und Mann, Glaubensfreiheit für alle und für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage.