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Äthiopien / Eritrea: Weltsicherheitsrat entscheidet über Abzug von Blauhelm- Soldaten

Geplanter Rückzug von UN-Friedenstruppen schürt Kriegsgefahr am Horn von Afrika

Bozen, Göttingen, 30. Mai 2006

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Dienstag vor der Gefahr eines neuen Krieges zwischen Äthiopien und Eritrea gewarnt, sollte der Weltsicherheitsrat wie geplant den Abzug der Hälfte der an der Grenze zwischen beiden verfeindeten Staaten stationierten UN-Friedenstruppen beschließen. "Ein Abzug der UN-Blauhelme wäre zu diesem Zeitpunkt unverantwortlich und ein falsches Signal an die Konfliktparteien, die ihre Spannungen offenkundig ohne internationale Vermittlung nicht beilegen können", warnte die GfbV in einem Schreiben an den Präsidenten des Weltsicherheitsrates. Die Menschenrechtsorganisation erinnerte daran, dass der mörderische Stellungskrieg zwischen den beiden Staaten 1998 bis 2000 bereits mehr als 100.000 Menschen das Leben gekostet hat und mahnte: "Statt sich enttäuscht abzuwenden, sollte die internationale Gemeinschaft ihren Druck auf die Konfliktparteien nochmals erhöhen, um eine friedliche Klärung der Grenzstreitigkeiten zu erreichen." Äthiopien und Eritrea ringen nicht nur um die Kontrolle einiger kleiner Wüstengebiete, sondern auch um die militärische und politische Vormachtstellung in der Region.

Der Weltsicherheitsrat muss bis Mittwochabend über die Zukunft seines Engagements im Horn von Afrika entscheiden. Vor allem die USA haben nach gescheiterten Vermittlungsgesprächen zwischen beiden Staaten im Mai 2006 in London eine deutliche Verringerung der UN-Friedenstruppen sowie eine Einschränkung ihres Mandats angeregt. So sollen die in der 24 Kilometer breiten Pufferzone entlang der 1.000 Kilometer langen Grenze stationierten 3000 Blauhelm-Soldaten um die Hälfte reduziert werden und zukünftig nur noch Beobachterstatus haben. "Doch mit nur 1.500 Soldaten lässt sich diese lange Grenze nicht wirksam überwachen", warnte die GfbV.

Sowohl Äthiopien als auch Eritrea stünden auch innenpolitisch so unter Druck, dass die Versuchung groß sei, diesen Spannungen mit einem neuen Krieg gegen das Nachbarland zu begegnen. Erst Ende April 2006 habe Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi Eritrea öffentlich beschuldigt, seit Januar 2006 für mehr als ein Dutzend Sprengstoffanschläge in Äthiopien verantwortlich zu sein. In beiden Staaten werde die demokratische Opposition massiv unterdrückt, die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten.


Siehe auch:
* www.gfbv.it: www.gfbv.it/2c-stampa/2006/060224de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/2005/051220de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/2005/051104de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/2005/050610de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/041109de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040303de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040116de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040113de.html | www.gfbv.it/2c-stampa/1-00/22-5-dt.html | www.gfbv.it/3dossier/africa/oromo-de.html

* www: www.oromoliberationfront.org

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