Europakonferenz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament in Berlin

"Friedensmacht Europa" versagt in Darfur

Bozen, Göttingen, Berlin, 6. November 2006

Anlässlich der Europakonferenz der europäischer Sozialdemokraten in Berlin hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Montag ein stärkeres Engagement für ein Ende des Völkermordes in Darfur gefordert. "Das Motto der Konferenz "Globale Friedensmacht - soziale Wirtschaftskraft" klingt angesichts des weitgehenden Desinteresses an den Leiden der Zivilbevölkerung im Westen des Sudan fast höhnisch", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius, "denn für die "Friedensmacht Europa" ist Darfur - anders als für die USA - kein Thema, obwohl es zurzeit der weltweit schlimmste Genozid ist."

Außer Erklärungen der Betroffenheit und Geld für humanitäre Hilfe komme aus Brüssel wenig Unterstützung für die Zivilbevölkerung, sagte Delius. Nur der britische Premierminister Tony Blair habe sich in jüngster Zeit hervorgetan durch energische Forderungen nach einem schnellen Einsatz von UN-Friedenstruppen im Westen des Sudan. Hingegen sei von den Regierungen Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Spaniens wenig über konkrete Initiativen zum Stopp des Genozids in Darfur zu hören. Offensichtlich falle es den EU-Staaten schwer, sich auf eine gemeinsame Position gegenüber der sudanesischen Regierung zu verständigen. Eine einheitliche europäische Afrika-Politik stecke noch immer in den Kinderschuhen und nationale Egoismen behinderten bis heute eine offensive Vertretung gemeinsamer Interessen und Grundwerte.

"Die EU gebärdet sich gegenüber der sudanesischen Führung wie ein zahnloser Tiger. Und wenn der von Zeit zu Zeit laut brüllt, nimmt ihn in Khartum inzwischen auch niemand mehr ernst", meinte Delius. Da Brüssel seinen ständigen Erklärungen der Betroffenheit keine Taten folgen lasse, habe die Glaubwürdigkeit Europas in Menschenrechtsfragen sehr gelitten. So habe die EU die Chance vertan, in der Darfur-Frage weltpolitisch mit eigenen Initiativen an Profil zu gewinnen. Angesichts der im Westen des Sudan verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei es unverständlich, dass noch nicht einmal ernsthaft die Frage verschärfter Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Genozids erörtert worden sei. "Mit ihrer konturlosen Darfur-Politik trägt die EU mit dazu bei, dass der Völkermord im Westen des Sudan weiter andauert und immer mehr Menschenleben kostet."