Somalia / Äthiopien

Imminente Kriegsgefahr im Horn Afrikas und Europa schaut zu

Bozen, Göttingen, 18. Dezember 2006

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Europäischen Union (EU) und der deutschen Bundesregierung vorgeworfen, nicht genug zu tun, um einen drohenden Krieg in Somalia zu verhindern. Als wichtigste Handelspartner und Geberländer Äthiopiens können die Europäer mehr Druck auf die Regierung in Addis Abeba ausüben, um die Spannungen zwischen den Nachbarländern abzubauen. Insbesondere müsse Äthiopien sofort seine in Somalia stationierten Truppen abziehen, da diese nicht Sicherheit schafften, sondern die Spannungen zwischen Äthiopien und Somalia schürten. Ein neuer Krieg Äthiopiens wäre auch ein Schlag ins Gesicht für Deutschland, das Äthiopien im Jahr 2004 großzügig Schulden erließ, um die Armut zu bekämpfen. Dieser Krieg wird nicht nur Millionen Menschen weiter verarmen lassen, sondern eine humanitäre Katastrophe gigantischen Ausmaßes auslösen.

Internationale Konfliktprävention sei wieder einmal kläglich gescheitert, und auch Europas Krisenmanagement sei hilf- und ideenlos. Wie im Falle Darfurs belasse es die EU bei "Betroffenheitsadressen", die keine der Konfliktparteien beeindruckten. Es sei unverständlich, warum weder ein Außenminister aus einem EU-Staat noch der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitsfragen, Xavier Solana, noch die EU-Kommissarin für Auswärtige Angelegenheiten, Benita Ferrero-Waldner, nach Addis Abeba reisten, um sich persönlich um eine Deeskalation zu bemühen. Noch deutlicher könne man Afrika seine Missachtung kaum zeigen, kritisierte die GfbV. Zwar sprach sich der Weltsicherheitsrat am 6.Dezember für die Entsendung von UN-Friedenstruppen nach Somalia aus. Doch dieser Beschluss sei wertlos, da er aufgrund mangelnder Finanzen und fehlender Soldaten nicht zügig umgesetzt werde.

Schon einmal hätten Äthiopiens Machthaber in einem absurden Stellungskrieg mit Eritrea von 1997 bis 2000 hunderttausend Menschenleben geopfert. Nun drohe in Somalia erneut ein Stellvertreterkrieg Äthiopiens mit Eritrea, in den allerdings bis zu 17 Staaten verwickelt werden könnten. Schon heute könnten Notleidende in weiten Gebieten Somalias und der angrenzenden Region Ogaden in Äthiopien nicht mehr von humanitären Helfern erreicht werden. Das Ausmaß der Hungerkatastrophe sei nicht auszudenken, wenn die sporadischen Kämpfe auch noch zu einem offenen Krieg eskalierten.

Somalias radikale Muslime hatten Äthiopien vergangene Woche mit Krieg gedroht, sollte das Nachbarland seine Truppen nicht bis zum 19. Dezember 2006 aus Somalia abziehen. Äthiopien hatte im August 2006 Soldaten nach Somalia entsandt, um muslimische Bewegungen zu bekämpfen, die vom verfeindeten Nachbarland Eritrea unterstützt werden. Deutschland hatte Äthiopien im Dezember 2004 Schulden in Höhe von 67 Millionen Euro erlassen. Insgesamt erließen die G 8-Staaten in den letzten drei Jahren Äthiopien Verbindlichkeiten in Höhe von 3,3 Milliarden Euro.